Auftrag gelebt – Auftrag erfüllt – die Mission bleibt!

Und jetzt Olaf Scholz als Kanzler, die SPD als stärkste Kraft im Parlament, eine Frau oder ein Mann der SPD wird wieder Bundestagspräsident: Davon wollen wir nicht träumen, sondern dafür wird jetzt bis zum Wahltag gearbeitet. Für mich geht nach 23 Jahren Bundestag die Erinnerung zurück an 1998 mit Gerhard Schröder als Kanzler, 11 Bundestagsabgeordneten aus Schleswig - Holstein und Wolfgang Thierse als unserem geistreichen standhaften Bundestagspräsidenten aus Berlin. Die SPD kam über 40 %, nie wieder hatte unsere Fraktion fast 300 Mitglieder und mit einer Koalition von SPD und B 90/ Die Grünen ging es durch schwere See auf schwierigem Kurs. Aber die Ergebnisse konnten sich sehen lassen. Sie reichten in ihrer Wirkung und in dem Aufbruch für neuen Fortschritt bis in diese, meine letzte Legislaturperiode.

Bild: Foto: Susi Knoll

Natürlich beurteilt das jeder von uns Abgeordneten auch aus dem Blick seiner besonderen Aufgabe. Das ist bei mir seit je die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Forschung. Zuerst 19 Jahre als Kommunalpolitiker in der Stadtpolitik in Elmshorn, dann 11 Jahre im Landtag und die letzten 23 Jahre im Bundestag.

Dazu nur ein paar Schlaglichter: Mit Gerhard Schröder und Edelgard Bulmahn gab es das erste Bundesprogramm für Investitionen in die Ganztagsschule. Jetzt schaffen wir einen gesetzlichen Anspruch für feste Bildungs- und Betreuungszeiten in der Grundschule geben und der Bund legt zusammen mit den Ländern noch einmal viel Geld dazu. Das ist Reformpolitik mit langem Atem.
Gegen das unsinnige Kooperationsverbot, dass der Bund nicht mit den Ländern für die Förderung der Schulen zusammen arbeiten sollte, habe ich immer gekämpft. Schritt für Schritt, zuletzt auch noch in dieser Legislaturperiode, haben wir diesen Fehler wieder beseitigt. 6, 5 Milliarden für die digitale Ertüchtigung der Schulen in verschiedenen Programmen sind hierfür ein sichtbares Zeichen. Schleswig – Holstein ist mit über 220 Millionen dabei. Und da muss noch mehr gehen: Ich werde auch nach dem Abgeordneten – Leben weiter für eine echte Gemeinschaftsaufgabe Digitalisierung von Bund und Ländern werben.

Die SPD darf die berufliche Bildung nie vergessen. Das ist eine unserer Kernaufgaben. Wir haben noch in dieser Legislaturperiode das Berufsbildungsgesetz noch einmal deutlich modernisiert. Es gibt das erste Mal eine verpflichtende Mindestausbildungsvergütung. Und das Gesetz für die berufliche Aufstiegsfortbildung, früher Meister – BAföG, ist das vierte Mal seit 1998 weiter verbessert worden. Das ist eines „meiner“ Themen gewesen und darauf bin ich richtig stolz.
Ohne SPD in der 2. Regierung von Gerhard Schröder 2002 bis 2005 gäbe es keine Hochschulpakte und keine Initiative zur Verbesserung der Lehre an den Hochschulen. Das steht jetzt sogar als Auftrag im Grundgesetz. Was uns dabei besonders wichtig ist: Die Mittel sind nicht mehr zeitlich gebunden, sondern stehen für die Länder und die Hochschulen im Bund – Länder – Vertrag „Studium und Lehre stärken“ dauerhaft zur Verfügung.

Nicht zu vergessen die Forschung. Hierzu ein klares Wort: Wir brauchen Exzellenz an den Hochschulen und Spitzenforschung in Deutschland. Schleswig – Holstein ist mit der Meeresforschung und in der Medizin hier auch vorne mit dabei. Dazu kommen muss jetzt die Energie – Forschung im norddeutschen Verbund. In der laufenden Legislaturperiode haben wir aus guten Gründen die Mittel für die Forschung Jahr für Jahr im Bund deutlich gesteigert. Das muss auch so bleiben.

Themen setzen, Impulse geben war immer ein besonderes Anliegen von mir. Die Erkenntnis, dass wir etwas tun können gegen den Analphabetismus und die fehlende Grundbildung bei Millionen von Menschen, hat sich durchgesetzt. Als Vorsitzender der Volkshochschulen erst im Bund und jetzt im Land kann ich nur sagen: Hier muss noch mehr passieren. Da stehen wir in der Pflicht. Wie überhaupt die Bildungsschere konsequent immer weiter geschlossen werden muss. Es darf kein Nachlassen im Kampf gegen Bildungsarmut geben. Das von uns aus Schleswig – Holstein mit durchgekämpfte Sonderprogramm zur Förderung von Schulen in prekärer Lage kann hier nur ein Anfang sein.

Bildungschancen fördern muss heißen, besondere gute Bedingungen da schaffen, wo es die Kinder am Nötigsten haben. Mit den besten Schulen, ausreichend Personal, viel Familienförderung und freiwilligen Engagement für diese Schulen und ihre Kinder. Ich werbe für ein echtes „Bildungsbürgertum“, das sich uneigennützig für andere engagiert. Konkret: Deshalb werde ich auch nach dem Abgeordneten – Leben als Mentor –Lesehelfer an einer Gemeinschaftsschule in meiner Heimatstadt anheuern.
Die große Solidarität in der SPD – Fraktion, die enge Zusammenarbeit in der Landesgruppe Schleswig – Holstein, viele großartige Kolleginnen und Kollegen, das gemeinsame Arbeiten am gleichen Ziel geben: All das gibt Kraft und Vorfreude für die neue Zeit danach. Die SPD in Schleswig – Holstein ist „links und frei“ – sie ist auch „Vordenkerin und Mutmacherin“. Das trägt und wirkt und bleibt.

Ernst Dieter Rossmann